Dürfen Die Das?

also, ... ich wurde nach einem besuch im kino von der polizei angehalten, habe ca 20-24 h nichts geraucht. die polizei wollte einen drogenschnelltest machen, da ich aber nach dem film im kino auf dem klo war musste ich bzw. konnte ich nicht pissen, also haben die mich mit aufs revier genommen und mir wasser gegeben.
die polizisten erzählten mir, dass ich meinen anwalt nicht anrufen darf und dass wenn ich den urintest verweiger nicht weiter fahren darf weil ich ja etwas konsumiert haben könnte. letzt endlich machte ich den urintest welcher nicht eindeutig, war weil der rote strich nicht vollständig zu erkennen war, danach haben sie mich ins krankenhaus zur blutabnahme gebracht und mich nicht weiterfahren lassen.
ergebnisse sind noch keine da, aber ich wollt mal fragen ob da alles in ordnung war was die da mit mir gemacht haben

Frag deinen Anwalt, ob eine Dienstaufsichtsbeschwerde Sinn macht.
Denn festhalten dürfen die dich afaik nur mit begründetem Verdacht einer Straftat. Ich wüsste nicht, was den Verdacht begründen sollte, wenn du den Konsum von Btm grundsätzlich bestreitest und auch noch nie deswegen auffällig geworden bist.

Normalerweise wird auch ein Drugwipe gemacht und kein Urintest.
Also: Anwalt anrufen und den Fall schildern. Recht bekommst du wenn überhaupt nur im Nachhinein, Widerstand gegen Polizisten ist zwecklos.

So wie du das schilderst klingt das wie:
SIE! SIE HABEN LANGE HAARE UND HÖREN RAGGAE! SIE KIFFEN DOCH BESTIMMT! AUFS REVIER MIT IHNEN, DAMIT WIR IHRE PISSE SEZIEREN KÖNNEN!

Typischer Fall von Willkür. Ein Drogenschnelltest darf man verweigern. Nicht pissen zu können ist natürlich der beste Grund dafür.

Die Cops dürfen dich in so einer Situation allerdings zur Blutabnahme zwingen. Mehr auch nicht. Dazu braucht es aber eine verdammt stichhaltige Begründung zu einem Verdacht. Keine Ahnung wie die Situation bei dir war und du dich benommen hast, auf jeden Fall muss eine Blutabnahme immer gut begründet sein da sie mit in der Verfassung garantierten Körperlichen Unversehrtheit kollidiert.

Recht auf einen Anwalt hast du immer. Das Argument wg Gefahr im Verzug darfst du keinen anrufen ist glatt gelogen. Du hast grundsätzlich immer das Recht deinen Anwalt anrufen und dich von ihm vertreten zu lassen.

also mit reggae liegst du garnicht so falsch die langen haare stimmen auch
aber gegenüber polizisten zeig ich mich immer freundlich aber verschlossen
außer die werden unfreundlich, ... dann werd ich nervig^^
und was ist ein drugwipe??

Was Polizisten dürfen, ist immer relativ, und hängt von den Umständen ab. Dementsprechend kann es auch etwas unterschiedliches bedeuten, wenn eine Polizist z.B. sagt, "Sie müssen jetzt dies und das tun.:".

Was ein Polizist letztendlich genau tun darf und was nicht, weiß ich nicht zu 100%, aber es hängt oft sehr wesentlich davon ab, ob man sich im Strassenverkehr aufhält, ob man Auto fahren will, oder nicht, oder ob es einen tatsächlichen Verdacht auf eine Straftat gibt.

1. Man hält sich auf Privatgelände auf, z.B. in einer Hauseinfahrt oder im Garten.
Hier darf ein Polizist fast nichts, insbesondere muss er sogar Leine ziehen, wenn man ihn drum bittet, es sei denn, es liegt ein Verdacht auf eine Straftat vor. Lange Haare sind natürlich kein Verdacht, und auch ein Polizist kann wegen Hausfriedensbrauch angezeigt werden, wenn er der Bitte, vom eigenen Grundstück zu verschwinden, nicht nachkommt.

2. Man hält sich auf öffentlichen Strassen auf. Hier ist man generell (soweit ich weiß), an die Weisung, was Polizisten sagen, gebunden, d.h. man muss tun, was die sagen, z.B. geh auf die andere Strassenseite, oder dies und jenes dürfen sie hier nicht tun, z.B. rumstehen und saufen, wenn sich andere beschweren usw. Aber solches "unerwünschte" Verhalten begründet noch keine Urintests und Mitnahmen zur Polizei.

3. Mann fährt Auto, Motorrad oder ist im Begriff, dies gerade zu tun. In diesem Fall darf ein Polizist sehr viel, d.h. ungefähr alles nötige, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten. Hier dürfen Polizisten möglicherweise die Erlaubnis zur Weiterfahrt davon abhängig machen, ob jemand einen Urintest mitmacht.

Weil aber kein Verdacht auf eine Straftat vorliegt, darf der Urintest nicht aufgezwungen werden, d.h. man darf ihn verweigern. Ein Bluttest darf vermutlich nur dann angeordnet werden, wenn man schon am Steuer gesessen hat, aber nicht, wenn man gerade im Begriff ist, sich ans Steuer zu setzen.

Konkret wäre es also unter Umständen eine Möglichkeit gewesen, den Urintest zu verweigern und gleichzeitig zu sagen, dass man das Auto halt eben stehen lassen wird, und der Polizist doch bitte das auch gerne überwachen sollte, und dann spziert man halt zu Fuß los. Dann hat man dem Polizist den Machthebel, etwas wegen Verkehrsgefährdung am Steuer durchzusetzen genommen, und der Polizist kann andere Anordnungen nur noch wegen Verdacht auf Straftaten begründen. Das ist aber nicht mehr so leicht wie ein willkürlicher Verdacht auf Drogen am Steuer, den ein Polizist wohl nach eigenem Gutdünken haben kann, d.h. auch wegen langen Haaren etc, also völlig ohne offizielle Begründung.

und so weit ich weiß wächst bei der polizei die chance auf eine beförderung, je mehr straftaten sie aufdecken was meines erachtens eher korruption fördert als sonst was

ich werde auch ständig aufgehalten diesen monat (juli) haben se mich 9 mal aufgehalten und bei 5 durchsuchungen war dann auch noch der gleiche polizist dabei!!
kann ich da nicht irgendetwas dagenen tun?? ich mein mittlerweile bin ich abstinent und es stört wenn man nirgends hinfahren kann, weil wenn se mich durchsuchen, kommen se mit allem was se haben (hund etc.) was sich dann über stunden hinzieht

Wechsel dein Kennzeichen und schneide deine Haare kürzer.

Gegen Willkür kannste nichts machen, vorbeugen aber schon.

ja aber dann bräucht ich auch n neues auto, wofür ich kein geld hab, nummernschild wechseln bringt au nix weil dis ja auf meinen namen eintragen wird, dann schaun se halt nach dem neuen und haare schneiden is unmöglich weil s mein markenzeichen is
ich mit kurzen haaren is wie ein vogel ohne flügel

Wenn dich der gleiche schon 5mal angehalten hat. Wird er deine Nummer sicher auswendig kennen. Ein Wechsel bringt schon mal den Vorteil, dass er dein Auto nicht sofort erkennt.

also, ... ich wurde nach einem besuch im kino von der polizei angehalten, habe ca 20-24 h nichts geraucht. die polizei wollte einen drogenschnelltest machen, da ich aber nach dem film im kino auf dem klo war musste ich bzw. konnte ich nicht pissen, also haben die mich mit aufs revier genommen und mir wasser gegeben.
die polizisten erzählten mir, dass ich meinen anwalt nicht anrufen darf und dass wenn ich den urintest verweiger nicht weiter fahren darf weil ich ja etwas konsumiert haben könnte. letzt endlich machte ich den urintest welcher nicht eindeutig, war weil der rote strich nicht vollständig zu erkennen war, danach haben sie mich ins krankenhaus zur blutabnahme gebracht und mich nicht weiterfahren lassen.
ergebnisse sind noch keine da, aber ich wollt mal fragen ob da alles in ordnung war was die da mit mir gemacht haben    

...sie hätten _NICHTS_ davon tun dürfen! (Wenn du alles verweigert hättest...ich weiß wie die sind und wie schwer das ist...ist jetzt nunmal passiert...)

Du hast es aber zugelassen....jetzt haben sie eine Blutprobe von dir. Egal was (aus ihrer Sicht) legal war, das ist jetzt alles belanglos, solange sie ein positives Ergebnis bekommen...

Versuch _ALLES_ in die Wege zu leiten und denen etwas anzuhängen! Du hast gute Chancen...das was die gemacht haben...ohne ausreichenden Anfangsverdacht, ist eine Körperverletzung. Nicht mehr und nicht weniger. Ich weiß selber daß das schwer ist, das durchzuziehen...aber jeder dieser grünen Exikutivroboter von Sabine _MUSS_ klar gemacht werden daß wir noch ein Grundgesetz haben...und das greift bei Körperverletzung ohne begründeten Anfangsverdacht...

Du hast 20 - 24 Std. nichts geraucht...drum stehen die Chancen, daß du kein aktives THC im Blut hattest recht gut... Was jetzt kommt, wenn du unter 75ng/l TCOOH bist, ein Ärztliches Gutachten, in dem deine Konsumgewohnheiten geklärt werden sollen... Wenn du da durch bist ist alles ok.

Wenn nicht, wenn deine Abbauprodukte im But, wegen regelmäßigem Konsum, (mehr als 75ng/l) aussagen, dann das ganze Programm...Abstinenznachweis...0,5 bzw. 1 Jahr...MPU...zig Tausend EUR für nix und ein Depperltest, den du nur mit Nachweis eines "bezahlten" Trainings schaffst...

Willkommen im Club...

Ratz

wenn ich nur am wochenende was rauch is es dann in soweit regelmäßit dass die abbauprodukte länger im blut sind oder is die zeitspanne groß genug???
und stimmt dis auch dass ich nicht weiter fahren darf wenn ich den pisstest verweiger aber zum bluttest muss???

So wie afroplani den Fall geschildert hat, erkenne ich da keinerlei Körperverletzung.
Wie kommst du da drauf, Ratz?

Die Blutabnahme ist in jedem Fall Körperverletzung wenn sie gegen deinen Willen und ohne Verdacht geschieht!

So wie afroplani den Fall geschildert hat, erkenne ich da keinerlei Körperverletzung.
Wie kommst du da drauf, Ratz?

...weil der begründete Anfangsverdacht fehlt. Buntes Auto, lustige Haare/Klamotten, weiß ich was denen "verdächtig" vor kam reicht halt einfach nicht. Keiner muß blasen oder urinieren. Wenn "die" aber bei einer Weigerung auf eine Blutabnahme bestehen, müssen die das auch begründen und das schriftlich und stichhaltig im Protokoll. Ich bin mir ziemlich sicher, daß da nix drin steht.

Ratz

Edit: ...über den "Witz", den eigenen Anwalt nicht anrufen zu dürfen und die Nötigung" bzgl. Pissen auf dem Revier, will ich jetzt noch nicht mal spekulieren...das ist nochmal ein ganz anderes Kaliber...aber das wird er nie beweisen können...in so fern GG verletzt, kannst aber nix beweisen = Arschkarte.

Der Beitrag wurde bearbeitet von Ratz am Aug 1 2008, 09:33 Uhr.

Wechsel dein Kennzeichen und schneide deine Haare kürzer.

Gegen Willkür kannste nichts machen, vorbeugen aber schon.

... wandere aus und wechsel deinen Namen.....

das ist viell. noch interessant für dich:
http://video.google.de/videoplay?docid=-1550832407257277331
nicht unbedingt für deinen fall, aber interessant.