Sgk/sr 04.439 Parl.iv Cvp Ordnungsbussen, Sitzungsplanung am 10 November 2009

Hallo von meiner seite. Ich sende euch Neuichkeiten über den Hanf. Seit wochen hatten wir gewartet und gewartet auf das neue Programm vom IV quartal der Kommsionen von Nationalräten und Ständeräte. Am 10 NOVEMBER 2009 wird die Soziale Gesundheits Kommsion des Ständerats SGK/SR die Parlamentarische initiative von der CVP (Ordnungsbussen) die diskusion wird weiter geführt und hoffe für das Nächste Jahr 2010 die debatte im Parlament Enträtet. Viele fragen sind noch offen bei diesem Thema viele fragen sich wie siehts z.b mit dem Fahrausweiss? Wie stehts wenn man in der Gruppe ein Joint raucht wird also danach ein Verfahren durgestellt? Also nur ne Ordnungsbusse bekommen wenn man aleine ein Joint konsumerit (eigen Konsum und nicht die Gruppierung darstellt) ? ! Wie viel für den bedarf der nachdem Beschlagnamt wird von der Polizei viel z.b 5 g? Die Parlamentarier wissen Haargenau das die meisten konsumenten zuhause ein Joint rauchen also das heisst die Ordnungsbussen werden angewendet nur wenn jemand Öffentlich eins Kifft aleine. Und nicht mehr registriert werden. Das ganze wird sich abspielen im Bundeshaus 2010 in Bern. Noch zuvor wird söllte damit nachdem die Botschaft von Bundesrat und Kommsionen Präsentiert.

Infos SGK/SR

http://www.parlament.ch/d/organe-mitgliede...gen-quartal.pdf

Hat jemand fragen (any question?)

Liebe Grüsse

Purple alias Pro-Hanf

P.S Die Pro-Hanf seite ist momentan blockiert und weiss momentan nicht wie der Webmaster noch weiter die Seite Aufmachen will. Immerhin wenn ich neuichkeiten habe von www.parlament.ch dann momentan in der seite algemeines Salvia Community.

Der Beitrag wurde bearbeitet von Pro-Hanf am Sep 28 2009, 14:38 Uhr.

Ich habe eben gerade News bekommen von einer Drogenfachtelle von Alkohol und Drogen meine frage gestellt wegen den Fahrausweiss, dabei hat mir Chef Arzt Dr. Thilo Beck von der ARUD (arbeitsgemeinschaft für risikoarmen umgang mit drogen) geantwort und sehr gezielt und direkt gesgt was auch postiv tohnt wegen dem Fahrausweiss also habe mir schon gedacht hatte eigentlich die selbe meinung.


Sehr geehrter Herr xxxxx



Vielen Dank für Ihr Interesse und Ihr Engagement für die Cannabis-Problematik (und die Links die sie mit Ihrer Anfrage mitgeschickt haben)!



Sollte das Ordnungsbussenverfahren implementiert werden, hätte die Ausstellung einer Ordnungsbusse (beim Konsum von Cannabis im öffentlichen Raum) keine Konsequenzen für den Fahrausweis, da eine Ordnungsbusse ja per Definitionem anonym aiusgestellt wird, ohne dass der Gebüsste seine Personalien bekannt geben muss.



Anders sieht es aus, wenn eine Person mit Verdacht auf Cannabiskonsum am Steuer eines Fahrzeugs kontrolliert wird. Führen eines Motorfahrzeugs unter Drogeneinfluss ist nach unserer Gesetzgebung ein Delikt, das verfolgt und bestraft werden muss. Dann gibt es eine offizielle Untersuchung/Verzeigung und keine Ordnungsbusse.



Ich hoffe, Ihnen mit dieser Auskunft gediehnt zu haben!



Mit herzlichem Gruss



Thilo Beck

google sprachtools - schneller tippen als schreiben - oder beides?


aber dennoch danke für die infos und das engagement, auch wenn sie mich nicht direkt betreffen...